HIC | Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Teilnahme am Humboldt International Campus (HIC)

1. Allgemeines
1.1 Die Abteilung Internationales der Humboldt-Universität zu Berlin („Veranstalter“) bietet mit dem Humboldt International Campus (HIC) ein Programm für Studierende aus dem Ausland an, das mehrtägige Kurse umfasst („Kurse“).
1.2 Sämtliche Kurse im Rahmen des HIC werden grundsätzlich nur für Teilnehmer/innen mit einem Mindestalter von 18 Jahren angeboten.

2. Geltungsbereich
2.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbeziehungen zwischen den Kursteilnehmern (im Folgenden „Teilnehmer/in“) und der Humboldt-Universität zu Berlin, handelnd durch deren Abteilung Internationales (im Folgenden „Veranstalter“), im Rahmen der unter Ziff. 1 genannten Kurse. Geschäftsbedingungen der Teilnehmer/innen sind unwirksam.
2.2 Mit der Anmeldung können diese AGB auf der Eingabemaske des Veranstalters eingesehen werden. Die Kenntnisnahme der AGB wird durch das Setzen des Häkchens bestätigt. Die AGB sind damit in den Vertrag wirksam einbezogen.

3. Verbindliche Kursanmeldung
3.1 Die Registrierung und nachfolgende Kursanmeldung erfolgt ausschließlich online auf der Webseite des Veranstalters. Sobald die Registrierung abgeschlossen ist, erhält der/die Interessent/in eine Eingangsbestätigung und die Aufforderung zum Hochladen der Bewerbungsunterlagen (Anmeldung). Nach Prüfung der Bewerbungsunterlagen und der Verfügbarkeit eines Kursplatzes versendet der Veranstalter per E-Mail eine vorläufige Teilnahmebestätigung sowie bei kostenpflichtigen Kursen eine Zahlungsaufforderung. Sollte keiner der gewählten Kurse mehr frei sein, so wird der Veranstalter den/die Interessenten/in kontaktieren und mit ihm/ihr alternative Kursangebote besprechen. Die Anmeldung wird verbindlich, wenn das Teilnahmeentgelt innerhalb der mit der Zahlungsaufforderung festgelegten Zahlungsfrist (in der Regel drei Wochen) auf das Konto des Veranstalters eingezahlt worden ist. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Eingangs der Zahlung auf dem Konto des Veranstalters. Bei nicht fristgerechter (bzw. nicht gemäß den unter Ziff. 7 geregelten Bedingungen erfolgter) Zahlung verfällt die Anmeldung und der Platz wird anderweitig vergeben. In diesem Fall werden etwaige verspätete Zahlungen rückerstattet. Anstelle einer fristgerechten Einzahlung des Teilnahmeentgelts akzeptiert der Veranstalter auch eine Kostenübernahmeerklärung durch eine dritte Stelle (Förder- oder Stipendienzusagen oder gleichartige Kostenübernahmeerklärung). Die Erklärung ist dem Veranstalter jeweils bis spätestens vier Wochen vor Ablauf der Anmeldefrist vorzulegen.
3.2 Der Veranstalter erhebt ein Kursentgelt (gültige Preisliste siehe Webseite) auf Kurse im Rahmen der HUWISU (Humboldt Winter and Summer University) und HPSA (Humboldt Perspectives Study Abroad). Das Kursentgelt beinhaltet den Sprach- und/oder Fachunterricht, Lehrmaterialien (z.B. Kursbücher) sowie kursspezifische Exkursionen, Führungen und Eintrittsgelder. Für Kurskombinationen innerhalb einer HUWISU Session erhält der Interessent/ die Interessentin einen Rabatt auf das gesamte Kursentgelt (siehe aktuelle Preis- und Rabattliste auf der Webseite).
3.3 Der Veranstalter erhebt des Weiteren ein einmaliges und grundsätzlich nicht-erstattbares Programmentgelt (gültige Preisliste siehe Webseite). Das Programmentgelt wird für den Verwaltungsaufwand für das Anmeldeverfahren und die Kursverwaltung pauschaliert erhoben. Durch die HU nominierte bzw. in Kooperation mit der HU nominierte Studierende können vom Programmentgelt befreit werden. HIC-Alumni der zurückliegenden fünf Jahre erhalten einen Rabatt auf das Programmentgelt (aktuelle Preise, siehe Webseite). Immatrikulierte Studierende von Universitäten mit aktuell laufenden Universitätsverträgen zwischen der HU und der jeweiligen Partneruniversität erhalten einen Rabatt auf das Programmentgelt.

4. Rücktritt
4.1 Kann der/die Teilnehmer/in nicht am Kurs teilnehmen, so gelten folgende Rücktrittsbedingungen:
Der Rücktritt ist bis zu vier Wochen vor Kursbeginn möglich und muss dem Veranstalter schriftlich oder elektronisch per E-Mail mitgeteilt werden.
4.2 Im Falle eines fristgerechten Rücktritts erhält der/die Teilnehmer/in das gezahlte Kursentgelt abzüglich der Bankentgelte zurück. Sofern optionale Leistungen mit der Anmeldung hinzugebucht und bezahlt wurden, wird dieser Betrag ebenfalls erstattet. Das Programmentgelt wird im Fall eines Rücktritts nicht erstattet.
4.3 Bei einem späteren Rücktritt, d.h. weniger als vier Wochen vor Kursbeginn, ist eine Rückerstattung des Kursentgelts nicht möglich. Ausnahmen gelten in folgenden Fällen: akute Erkrankung vor Beginn des Kurses (ärztliches Attest muss vorgelegt werden) und/oder Ablehnung des Visumsantrags. Der/die Teilnehmer/in wird gebeten, sich in diesem Fall unverzüglich an den Veranstalter zu wenden. Die Erstattung von Zahlungen für Wochen- oder Monatskarten für den öffentlichen Nahverkehr ist nur bis vier Wochen vor Kursbeginn möglich.
4.4 Bei Nichtantritt oder Abbruch eines Kurses seitens der Teilnehmer/innen besteht kein Anspruch auf die Rückerstattung von Zahlungen.
4.5 Kurswechsel
Ein Sprach- und Fachkurswechsel ist bis zu vier Wochen vor Kursbeginn möglich, sofern die maximale Teilnehmerzahl des neuen Kurses noch nicht erreicht wurde. Nach Kursbeginn ist ein Fachkurswechsel grundsätzlich nicht mehr möglich. Eine Ausnahme ist für Sprachkurse möglich, wenn die Sprachlehrer/innen beider betroffener Kurse (Sprachniveaustufen) den Wechsel befürworten. Bei einem von der/dem Teilnehmer/in gewünschten Fachkurswechsel innerhalb von vier Wochen vor Kursbeginn wird ein Entgelt (Kurswechsel, siehe Preisliste Webseite) erhoben.

5. Stornierung und Kursänderung seitens des Veranstalters
Der Veranstalter kann einen gebuchten Kurs bis zu vier Wochen vor Kursbeginn absagen. In diesem Fall unterbreitet er den Teilnehmern/-innen passende Ersatzangebote. Sollte der/die Teilnehmer/in ein unterbreitetes Ersatzangebot nicht akzeptieren, so erhält der/die Teilnehmer/in das Teilnahmeentgelt sowie optional gebuchte Leistungen ohne Abzug von Bearbeitungs- oder Bankentgelten zurück. Es besteht in diesem Fall jedoch kein Anspruch auf die Erstattung von Kosten wie Reservierungskosten für Reisetickets, Hotels o.ä. Bei einer Absage von Veranstaltungen durch den Veranstalter aus organisatorischen Gründen bis zu vier Wochen vor Kursbeginn (z.B. Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl von sechs Personen pro Kurs) oder infolge höherer Gewalt wird ebenfalls das volle Teilnahmeentgelt erstattet. Weitergehende Haftungs- oder Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.

6. Preise
Vertragsbestandteil ist die zum Zeitpunkt der Anmeldung gültige Preisliste. Alle angegebenen Entgelte verstehen sich jeweils pro Person. Die Preise sind auf der HIC-Webseite jederzeit öffentlich auch ohne Anmeldung einsehbar.

7. Zahlungsbedingungen

Alle Entgelte (Ziff. 3) sind vollständig in einer Zahlung zu leisten. Bankentgelte für Einzahlung, Kreditkartenzahlung, Überweisung o.ä. trägt der/die Kursteilnehmer/in. Alle Zahlungen müssen in EURO (€) getätigt werden. Der Verwendungszweck ist mit dem vorgegebenen Inhalt anzugeben, da ansonsten die Zahlung nicht (bzw. nicht innerhalb der einzuhaltenden Zahlungsfrist) zugeordnet werden kann. Bei Fragen zur Zahlung ist der Veranstalter zu kontaktieren.

Folgende Zahlungsoptionen stehen zur Verfügung:

Per Banküberweisung
Humboldt-Universität zu Berlin
Deutsche Bank PFK AG
Referenz: 0280990005 + Name des Anmelders
SWIFT/BIC: DEUTDEDB110
IBAN: DE95 1007 0848 0512 6206 01

Adresse der Bank:
Deutsche Bank PFK AG
Hardenbergstrasse 32
10623 Berlin
Tel.: +49 (0)30 310 90

Per Kreditkarte
Das Sicherheitsverfahren für die Zahlung per Kreditkarte wird durch den Einsatz von Secure Sockets Layer (SSL) gewährleistet, welches alle eingegebenen Daten verschlüsselt. Ihre Daten werden stets verschlüsselt übertragen und nur in verschlüsselter Form auf den Servern gespeichert. Bitte beachten Sie, dass für Zahlung mit Kreditkarte 3% Aufschlag erhoben werden.

8. Pflichten
Der/die Kursteilnehmer/in hat selbst dafür Sorge zu tragen, dass sein/ihr Aufenthalt in Deutschland rechtmäßig ist. Der Veranstalter setzt eine Einreise- und Aufenthaltsgenehmigung als selbstverständlich voraus.

9. Urheberrecht
9.1 Der Veranstalter ist auf seinen Webseiten bemüht, stets die Urheber- und Nutzungsrechte Dritter zu beachten, bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen.
9.2 Die durch den Veranstalter erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht.
9.3 Abstracts, Stundenpläne, o.ä. der Dozierenden sind als solche gekennzeichnet. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen der freien Nutzung und der Urheberrechtsschranken des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Dozierenden.
9.4 Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.
9.5 Das schriftliche Arbeitsmaterial zu den Kursen ist urheberrechtlich geschützt und darf nicht ohne schriftliche Einwilligung des Veranstalters oder des Urhebers vervielfältigt oder verbreitet werden.

10. Datenschutz
10.1 Verantwortlicher Träger des HIC-Programms ist die Abteilung Internationales der Humboldt-Universität zu Berlin. Diese Abteilung wird von Herrn Dr. Yoan Vilain aia.leitung@hu-berlin.de, +49 (0)30 2093 20080) und HIC von Herrn Pierre Steuer international.campus@hu-berlin.de, +49 (0)30 2093 46730) geleitet.
10.2 Der/die Teilnehmer/in kann die Webseiten des HIC grundsätzlich besuchen, ohne personenbezogene Daten zu hinterlassen. Personenbezogene Daten werden nur dann erhoben, wenn der/die Interessent/in diese von sich aus mitteilt (z.B. bei der Nutzung von Diensten der Webseiten wie der Anmeldung zu einem Kurs).
10.3 Zu den personenbezogenen Daten gehören folgende Angaben: vollständiger Name, Geburtsdatum, Geburtsort, Wohnanschrift, Telefonnummer, Heimatuniversität, Staatsangehörigkeit, Geschlecht, Sprachkenntnisse, Zahlungsdaten, Informationen über den Zugriff auf unsere Webseite.
10.4 Die für eine Teilnahme an den Angeboten des HIC (z.B. bei Anmeldung für ein Kursangebot) erhobenen Daten von Interessenten werden vom Veranstalter ausschließlich zur Erfüllung der eigenen Geschäftszwecke gespeichert, verändert und übermittelt. Dies ist für die Vertragsdurchführung notwendig. Die Daten werden ausschließlich am Geschäftsort des Veranstalters verarbeitet.
10.5 Von den personenbezogenen Daten erhalten nur die Beschäftigten des Veranstalters HIC Kenntnis sowie für die Zahlungsmodalitäten die Beschäftigten der Haushaltsabteilung der Humboldt-Universität zu Berlin. Die personenbezogenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
10.6 Die personenbezogenen Daten werden nach fünf Jahren ab Datum der Speicherung gelöscht.
10.7 Der/die Teilnehmer/in hat das Recht auf Auskunft seitens der Verantwortlichen (des Veranstalters HIC) über die betreffenden personenbezogenen Daten sowie auf Berichtigung oder Löschung oder auf Einschränkung der Verarbeitung oder eines Widerspruchsrechts gegen die Verarbeitung sowie des Rechts auf Datenübertragbarkeit.
10.8 Mit Zustimmung zu diesen AGB willigt der/die Teilnehmer/in ein, dass personenbezogene Teilnehmerdaten vom Veranstalter in maschinenlesbarer Form im Rahmen des Berliner Datenschutzgesetz (BlnDSG) und der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gespeichert werden und für die Zwecke der Veranstaltungsdurchführung erhoben, genutzt, verarbeitet und auf der Teilnehmerliste der Veranstaltung angezeigt werden können.
10.9 Kontakt des behördlichen Datenschutzbeauftragten: Ansgar Heitkamp, datenschutz@uv.hu-berlin.de. Auf Seiten des Teilnehmenden besteht das Recht zur Beschwerde bei dem Datenschutzbeauftragten.
10.10 Die Einwilligung zu den Datenschutzrichtlinien erfolgt freiwillig und wird mit Akzeptanz der AGB bestätigt. Der/die Teilnehmer/in hat das Recht, die Einwilligung jederzeit für die Zukunft zu widerrufen. Dies ist auch per E-Mail gegenüber dem Veranstalter möglich. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung wird dadurch nicht berührt. Ein Widerruf der Datenschutzrichtlinien hat keine Auswirkungen auf die Bestätigung und Wirksamkeit der AGB.

11. Haftung
11.1 Der Veranstalter, seine gesetzlichen Vertreterinnen und Vertreter sowie seine Erfüllungsgehilfen haften nicht für Schäden, die den Teilnehmern im Rahmen des Besuchs der Kurse entstehen. Der Haftungsausschluss entfällt nur
  • bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Veranstalters, seiner gesetzlichen Vertreterinnen und Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen,
  • bei sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Veranstalters, seiner gesetzlichen Vertreterinnen und Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen und
  • bei sonstigen Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Pflichten durch den Veranstalter, seiner gesetzlichen Vertreterinnen und Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen (sog. Kardinalpflichten), wobei die Haftung in diesen Fällen auf vorhersehbare Schäden begrenzt ist.
11.2 Abs. 1 gilt für alle Schäden, insbesondere auch für den Verlust oder die Beschädigung von mitgebrachten Gegenständen, insbesondere von Gegenständen, die in Aufbewahrungseinrichtungen aufbewahrt werden; Geld, Wertsachen und Kostbarkeiten.

12. Schlussbestimmungen
12.1 Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollte oder wird, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
12.2 Erfüllungsort ist Berlin.
12.3 Für diese Geschäftsbedingungen und alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Veranstalter und dem/der Teilnehmer/in gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Berlin.

Stand: August 2020